tag:blogger.com,1999:blog-5113462559914559200.post1535374516904785729..comments2024-01-04T14:31:15.898-08:00Comments on Von Salafisten, Faschisten und anderem Zeugs: Herr Jäger, warum treten Sie eigentlich nicht zurück?Georg E.http://www.blogger.com/profile/01385876292438090981noreply@blogger.comBlogger6125tag:blogger.com,1999:blog-5113462559914559200.post-7271567591392006692012-05-08T02:39:02.415-07:002012-05-08T02:39:02.415-07:00Etwas unbefriedigend ist die rechtliche Situation ...Etwas unbefriedigend ist die rechtliche Situation hier schon: da müssen Gerichte entscheiden und vorhersehen, ob bestimmte Aktionen, auch wenn sie formal rechtens sind (Zeigen von Karikaturen) Krawalle erzeugen könnten (also die öffentliche Ordnung gefährden). Das Gericht in Minden hat argumentiert, das Zeigen der Karikaturen sei erlaubt, da es andernorts ja schon ohne Gewalt möglich war und nicht damit zu rechnen sei, dass eine entsprechende Polizeipräsenz das Ganze nicht in den Griff bekommt. Das bestärkt manche Krawallbrüder in ihrer Auffassung, man müsse nur genügend Rabbatz machen, um eine Pro-Demo zu verhindern. Das kann ja auch nicht der Weisheit letzter Schluß sein.<br /><br />Vielleicht sollte man im Vorfeld klären, WELCHE Karikaturen gezeigt werden dürfen, denn da gibt es ja auch gewaltige Unterschiede und es wurde auch zurecht darauf hingewiesen, dass die Meinungsfreiheit nicht ALLE Karikaturen deckt (siehe § 166 StGB Beschimpfung von Bekenntnissen), genau wie umgekehrt die Religionsfreiheit beschränkt ist. Der Bomben-Mohamed ist hier imho schon sehr grenzwertig. <br /><br />Das ändert aber nichts an meiner Meinung, dass die Gewaltaktionen der Salafisten vollkommen indiskutabel sind und es diesen Leuten nicht um Verständigung oder "Verteidigung der Ehre" eines Propheten bzw. einer Romanfigur geht, sondern um Krawalltourismus und Abenteuer, Kompromisse sind diesen Leuten völlig fremd und das sagen sie uns auch bei jeder Gelegenheit.Erwinnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5113462559914559200.post-61197255647421527502012-05-07T15:20:39.658-07:002012-05-07T15:20:39.658-07:00"In Zukunft wird jeder, dem hierzulande etwas..."In Zukunft wird jeder, dem hierzulande etwas nicht passt, schlagen, werfen und zustechen, wirds ja sicherlich irgendwo einen SPD-Politiker geben, der weiche Knie hat und sofort einknickt"<br /><br />Quatsch. Mir passen auch viele Dinge nicht und trotzdem renn ich jetzt nicht los und steche irgendwelche Leute ab. Wer so etwas tut, hat so gewaltig einen an der Birne, dass er sicher nicht erst auf einen SPD-Innenfuzzi gewartet hat um loszulegen.<br /><br />Bei Demos sind gewisse Auflagen zur Eskalationsvermeidung völlig normal. <br /><br />Sollen die Pro-ler ihre Bildchen doch zeigen dürfen - aber bitte 5 Straßen weiter weg. Und den Zauselbärten wird ihre Gegendemo nur mit einem Sicherheitsabstand von 1000 Metern gestattet. Fertig.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5113462559914559200.post-44933116117645764582012-05-07T07:14:12.592-07:002012-05-07T07:14:12.592-07:00James hat die Sache sehr gut auf den Punkt gebrach...James hat die Sache sehr gut auf den Punkt gebracht. Zur heutigen Pro-NRW-Veranstaltung in Bielefeld: Das Gericht in Minden hat Jägers Erlass im Eilverfahren kassiert - gut so. Und die Bielefelder Schüler bekommen offenbar Feldstudien in Demokratie angeboten ... ich würde allerdings inzwischen davon abraten, Kinder in die Nähe der Gotteskrieger zu lassen. <br /><br />"Gegen 9 Uhr hatten sich bereits etwa 50 Gegendemonstranten im Bielefelder Stadtteil Brackwede eingefunden. Zwischenzeitlich waren es rund 800 (auch mehrere Schulklassen)."<br /><br />Aber dieses Bielefeld soll es ja genausowenig geben, wie diese ominösen Salafisten.<br /><br />http://www.nw-news.de/lokale_news/bielefeld/bielefeld/6689110_Pro_NRW_zeigt_Mohammed-Karikaturen_in_Bielefeld.htmlErwinnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5113462559914559200.post-73838823938337934132012-05-07T06:50:41.687-07:002012-05-07T06:50:41.687-07:00Die Salafisten haben sich zu früh gefreut.
Der Sp...Die Salafisten haben sich zu früh gefreut. <br />Der Spass geht weiter:<br />http://dawa-news.net/2012/05/07/minden-gericht-karikaturen-durfen-gezeigt-werden/<br />Nur schade, dass der Innenminister schon ein falsches Signal gesetzt hat mit seinem Verbot, das wird von dem mindener Gericht nicht vollständig wieder rückgängig gemacht werden können.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5113462559914559200.post-68545053968440520242012-05-07T06:20:54.903-07:002012-05-07T06:20:54.903-07:00Da wird auch einiges auf die Salis zukommen.
http:...Da wird auch einiges auf die Salis zukommen.<br />http://www.n-tv.de/politik/Kraft-will-in-NRW-durchgreifen-article6198611.htmlAnonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5113462559914559200.post-87648468332991965212012-05-07T04:15:47.421-07:002012-05-07T04:15:47.421-07:00Moin, moin, Georg
ich bin auch gerade ziemlich ent...Moin, moin, Georg<br />ich bin auch gerade ziemlich entsetzt über diese Reaktion des Innenministers.<br />Das wird alle radikalen Chaoten, ob rechts, links, islamistisch oder sont einer haarsträubenden Ideologie anhängend darin bestärken, ihre Intoleranz gegenüber Andersdenkenden mit Gewalt durchzusetzen. <br /><br />Heue sind es die Karikaturen, morgen die einfache Kritik am Islam und dann werden Demonstrationen grundsätzlich verboten, weil sie den inneren Frieden stören ...<br /><br />Das ist eine unüberlegte, nicht zu Ende gedachte Entscheidung, deren Tragweite das Ende der freien Meinungsäußerung in diesem Land bedeuten kann.<br /><br />Ich hoffe sehr, dass hier im Sinne unseres Grundgesetzes entschieden wird - auch wenn wir noch so dumme Forderungen ertragen müssen.Deliahhttps://www.blogger.com/profile/01506249221996248471noreply@blogger.com