Das, meine sehr geehrten Leser, ist die vollkommen falsche Fragestellung. Wollen wir Radikale und Fundamentalisten unsere Grundrechte mit Füßen treten lassen, nur um eine Bilderbuchvorstellung vom friedlichen Zusammenleben aller Gruppen aufrechtzuerhalten? Wollen wir unsere Grundrechte auch Menschen zu Teil werden lassen, die sie am liebsten abschaffen und schon morgen eine Diktatur ins Leben rufen würden? Und wollen wir ewig zusehen, wie unsere Jugend von Islamisten und Braunhemden gekrallt wird, nur um ein paar machtgierige Führer zu finanzieren?
Nein, ich mache keinen Unterschied zwischen Nazi und Fundi, werden doch beide gebraucht wie die Krätze oder die Beulenpest, warum also diese Krankheit nicht im Keim ersticken? Mit rechtlichen Mitteln natürlich, zuerst mit einem Verbot und wenn ein Vögelchen so gar nicht zu zwitschern aufhören will, auch unter Zuhilfenahme von schwedischen Gardinen.Würde das unsere Demokratie zerstören? Wohl kaum, in Gegenteil würde etwas mehr Ruhe ins Land ziehen und wir könnten uns der nächsten Krankheit widmen, der ausufernden Gier des Finanzwesens.
Wieso ich auf die Banker komme? Mir scheint nämlich, dass unsere Politik nur aus einem Grund nichts gegen Extremisten unternimmt, so schürt es doch den Streit unter den Bevölkerungsgruppen und lenkt von vielem ab, besser kann es eine unfähige Regierung ja gar nicht erwischen.Warum also nicht den schon längst vergessen Ruf "Wir sind das Volk" auferstehen lassen und unsere Volksvertreter daran erinnern, wer ihre Maßanzüge und fetten Dienstautos finanziert? Wenn Jemand den Frieden in diesem Land bedroht, dann muss er verboten werden und da dies auch die Mehrheit der Bevölkerung so will, ist dies wahre Demokratie.Alles andere ist weltfremder Idealismus - eine Illusion, mehr nicht.
Wie? Jeder Mensch hat seine Rechte? Sicherlich, doch muss man sich die auch verdienen, das alleinige Berufen darauf ist zu wenig, vor allem wenn man sie ja sowieso abschaffen will. Darum wieder einmal: Religionen sind mir willkommen, Extremismus allerdings nicht, also weg damit.
Es gibt Leute, die ihre Rechte verwirken. Leute, die das geltende Recht und die Freiheit und die demokratischen Grundwerte dazu benutzen, um selbige abzuschaffen, sobald sie an die Macht kämen.
AntwortenLöschenJA zu einem Rede- und Auftrittsverbot für Pierre und die anderen Vögel. JA zu einem Verbot der EZP.
Ich hoffe, die Innenministerkonferenz am Dienstag macht endlich Nägel it Köpfen.
Gruß
Clarimonde
@ Clarimonde:
AntwortenLöschenOh Nein, nicht Du schon wieder. Egal. In einem freiheitlich- demokratischen Rechtsstaat kann man doch keine Rechte verwirken, da es der Verfassung insofern widerspricht, daß jeder Mensch die gleichen Rechte hat. Dann wäre es ein Widerspruch. Die Demokratie, auf die nicht nur diese Innenminister solchen Wert legen, würde dann langsam aber sicher zur Diktatur werden. Genau das wollen die Politiker aber wiederrum vermeiden.
Doch, man kann sehr wohl, seine Rechte verwirken.
AntwortenLöschenhttp://dejure.org/gesetze/GG/18.html
Auch in Artikel 2 GG, sind gewisse Grundrechts
Schranken fest gelegt.
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
Zum Thema Sittengesetz, kann man sich hier
http://de.wikipedia.org/wiki/Sittengesetz
Durch lesen, was das ist.
http://dejure.org/gesetze/GG/5.html
Hier ist noch, der Artikel 5, da Extremisten
wenn sie ihn zitieren, immer den Absatz 2 weg
lassen.
@ Abdullah:
AntwortenLöschenJa, ich. so ist das halt mit Propheten und Prophetinnen. Lästig wie die berühmten Fliegen.